Schutzrechte und Symbole

Angeblich sagen Bilder mehr als tausend Worte. Allerdings nur, wenn der Betrachter weiß, worum es geht.

Doch worum geht es bei den Zeichen, die im gewerblichen Rechtsschutz verwendet werden? Sie prangen auf Produkten, in Büchern oder auf CDs. Copyright- und Markenzeichen. Doch was bedeuten sie eigentlich und wann darf ich sie verwenden? Muss ich, darf ich, sollte ich sie auf meinen Produkten oder auf der Werbung für meine Dienstleistung anbringen?

Häufig stellt sich für Markeninhaber, Erfinder oder Urheber das Problem, dass sie nicht wissen, wann und wie ihre Produkte und Waren gekennzeichnet werden können. In einer Serie habe ich für den deutschen Rechtskreis Informationen und Empfehlungen über ® (registered), © und
(copyright und copyleft), TM (Trademark), das P im Kreis, die Abkürzungen bei Patenten und geographischen Bezeichnungen etc. zusammen gestellt:

® wie Registered

Nach dem Motto, schaden kann es nicht, man kann nur gewinnen, sprechen wohl mehr Gründe dafür, um mit dem "R im Kreis" auf die Eintragung hinzuweisen. Aber Achtung: Gestattet ist die Kennzeichnung erst ab Eintragung in das Markenregister. Soll die markierte Ware exportiert werden, lauern Gefahren, wenn die Marke nicht im jeweiligen Register eingetragen ist. >>mehr

TM für Trade Mark
Das Zeichen kann sinnvoll als Hinweis auf beanspruchte Schutzrechte eingesetzt werden, sollte aber keinesfalls irreführend, schon gar nicht im internationalen Rechtsverkehr, gebraucht werden. >>mehr

© für Copyright
Das Anbringen ist nicht notwendig, hat aber Vorteile. Im internationalen Rechtsverkehr ist eine internationale Kennzeichnung empfehlenswert, wobei sich das "C im Kreis" samt Namen des Rechteinhabers (Urheber, juristische Person wie beispielsweise ein Verlag oder auch beide) und Jahr der Erstveröffentlichung hervorragend eignen. >>mehr

Copyleft Das verkehrte "C" im Kreis
Während das Copyright-Zeichen also auf bestehende Schutzrechte verweist, zeigt Copyleft vor allem den Verzicht auf etwaige Lizenzgebühren an und verweist auf die bei der Nutzung der Werke einzuhaltenden Bestimmungen. >>mehr

Bezeichnungen mit Wortcharakter wie Ges. Gesch., eine Pat.-Nr., DBP
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"P" im Kreis
Das P im Kreis sollte unbedingt auf Tonträgern und ihren Hüllen angebracht werden. >>mehr

"Eins im Kreis" Das Logo der ARD-Familie
Müsste die Idee der hochgestellten "Eins im Kreis" in einer simulierten mündlichen Markenprüfung bewertet werden, gäbe es unter dem Stichwort Herkunftsfunktion und Dachmarke eine glatte, hochgestellte Eins. >>mehr

Geographische Herkunftsangaben wie: g.g.A, g.U. oder g.t.S.
Bei Parmesan und Altenburger Ziegenkäse weiß man, was man hat. Bei Emmentaler, Gouda, Edammer, Cheddar oder Pecorino, für die nach EU-Angaben bisher kein Namensschutz beantragt wurde, hingegen nicht. Durch weitere Anmeldungen und zunehmende Berichterstattung wird die Bekanntheit der geographischen Herkunftsbezeichnungen steigen. Somit kann es für regionale Produkte ein sinnvolles Marketinginstrument werden. Auf jeden Fall ist damit Schutz für Produkte durchsetzbar, der als klassische Marke juristisch oft kaum Erfolg haben dürfte. >>mehr