Ausgewählte Referenzen und Erfolge

Einstweilige Verfügungen, Prozesse um Auskunft, Unterlassung und Schadenersatz sind Standard im Bereich des Immaterialgüterrechts. Ich beherrsche nicht nur das Handwerkszeug, wie folgende Beispiele aus meiner Beratungspraxis zeigen:

GVR Sport
Verhandlung gemeinsamer Vergütungsregeln nach § 36 UrhG zwischen dem Verband BVfK und der DFL
Marke gedreht
DPMA lehnt die Eintragung einer Marke ab, vor dem BPatG kann die Eintragung durchgesetzt werden
Whistle Blowing
Klage gegen außerordentliche Kündigung nach Anzeige von Datenschutzverstößen, Verfahren bis zum BAG (Bundesarbeitsgericht)
Scheinselbständigkeit - Prozessserie vor dem SG Leipzig, LSG Chemnitz
mehr als 20 Kameraleute, Sprecher, Autoren, Assistenten wurden vom Gericht als selbständig eingestuft sowie Musterprozess für einen Verband zur Tätigkeit von Sportkameraleuten
Nachzahlung von Honorar für Urheber
Mehrfach: Durchsetzung von Ansprüchen auf angemessene Vergütung gem. §§ 32 ff UrhG für Übersetzer (25.000 Euro), Journalisten, Fachjournalisten, Autoren, Illustratoren
Grundrechte, Verfassungsbeschwerde zu Art.6 GG sowie zur Unwirksamkeit von Hinweisbeschlüssen
BVerfG nimmt Entscheidung nicht an, urteilt jedoch wenige Monate später zur Unwirksamkeit von Hinweisbeschlüssen in einem anderen Verfahren
Filmrecht: Iron Sky - filmrechtliche Beratung
u.a. Verträge, Titelschutz, Markenschutz, Finanzierung durch crowd funding
Recht am eigenen Bild
Privatperson wird unfreiwillig Model für ein Start Up:
Schadenersatz: 22.000 Euro
Eventrecht: Event-Weihnachtsmarkt
Umfassende rechtliche Beratung von Abmahnung und AGB über Marke und Verträge bis zu Unterlassung und Vollstreckung
KI-Recht: auf Empfehlung einer Anwaltskollegin
Vertragserstellung zwecks Nutzung von Informationen für KI
Urteilsbekanntmachung
In mehreren markenrechtlichen Gerichtsverfahren konnte für eine bekannte Marke mehrfach die Urteilsbekanntmachung gem. § 19c MarkenG durchgesetzt werden
Markteintritt in die EU
Fernsehsender aus einem Nicht EU-Land will in der EU ausstrahlen, Zulassung, rechtliche Absicherung
Produkthaftung verhindert !
Gabelbruch bei Sportgerät - umfassende Beratung, tatsächliche und rechtliche Gestaltung sämtliche Ansprüche konnten erfolgreich vermieden werden
Medizin Start Up: umfassende Beratung
u.a. Grundsatzfragen zur Telemedizin, rechtliche Gestaltung einer App, Vertragsrecht, Markenanmeldungen, Gesellschaftsrecht
Zwangsvollstreckung: Taschenpfändung bei Großveranstaltung
Gerichtsvollzieher kassiert die Tageseinnahmen vor Ort ein
Gutachten im Filmbereich: Kann ausgestrahlt werden?
Dokumentarfilm: Nutzung von Filmausschnitten aus Spielfilm, Zitatrecht: Verwendung von Filmausschnitten, Rechteklärung: Recht am eigenen Bild, Urheberrecht, Schutzdauer
Titelschutz
Durchsetzung Lizenzgebühr für gleichnamigen Filmtitel; Titelschutzanzeigen Rechtsgutachten zur Verwechslungsgefahr für eine der erfolgreichsten TV-Film-Serien im Hauptprogramm
Presserecht: Prozessserie
Prozessserie: einstweilige Verfügungen und Hauptsacheverfahren gegen mehrere Tageszeitungen aufgrund Verletzung des Persönlichkeitsrechts vor den Pressekammern bundesweit; Gesamtlösung per Vergleich
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